Kali-Chemie als Rechtsnachfolger?

Der Südhessen Morgen bespricht die Frage, ob die Kali-Chemie als Rechtsnachfolger der früheren chemischen Fabrik in Neuschloß für die Sanierung haftbar gemacht werden kann. Anlass ist ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 16. März 2006.

„Das Gericht hatte im Fall eines badischen Salzbergwerks entschieden, dass der frühere Betreiber rückwirkend zur Sanierungsverantwortung herangezogen werden kann.“ Es sei allerdings fraglich, ob das Urteil auf Neuschloß übertragbar ist. Die Stadt habe einen Umweltrechtler um eine Stellungnahme gebeten.